Politik machen heisst auf das Volk hören – und zuhören

Im August 2017 reichten damalige FBP-Abgeordnete eine Motion zur Zentrumsgestaltung Schaanwald ein. Die Motionäre führten unter anderem aus, dass es sich dabei nicht um ein verkehrspolitisches Projekt handle, sondern vielmehr um ein gesellschaftspolitisches, solle doch Schaanwald damit das lange in Aussicht gestellte Dorfzentrum erhalten. Hatten sie mit den Einwohnerinnen und Einwohnern von Schaanwald gesprochen, und den direkt Betroffenen zugehört? Dies scheint wohl nicht der Fall gewesen zu sein.

Bereits anlässlich der Landtagssitzung, in welcher es um die Überweisung der Motion an die Regierung ging, hat unser stellvertretende Landtagsabgeordnete Peter Frick ausgeführt, dass ein Gang in die Kirche sehr nützlich sein könne, «nicht nur zum Beten, sondern auch um sich ein fundiertes Stimmungsbild zu aktuellen Themen zu holen.» Entsprechend hat er auch den Motionären, unter ihnen der ehemalige Maurer Vorsteher Johannes Kaiser und der stellvertretende Landtagsabgeordnete Alexander Batliner aus Mauren, ans Herz gelegt, dorthin zu gehen, wo die Menschen sind, um ein umfassendes Bild über die Zukunft und nicht über die Vergangenheit zu erhalten. So hielt Peter Frick dann auch fest, dass die Bevölkerung von Schaanwald sich von der Politik im Stich gelassen fühle, und er endete sein Votum mit den Worten: «Ich denke es ist an der Zeit dem Schaanwald Gehör und Taten zu geben!»

Die Motion wurde überwiesen – und nichts geschah, zumindest nicht von Seiten der Motionäre. Vize-Regierungschef Daniel Risch war mit seinem Team, den involvierten Amtsstellen – allen voran dem Amt für Bau und Infrastruktur – und externen Fachkräften beschäftigt, eine entsprechende Studie zur Zentrumsgestaltung Schaanwald zu erstellen.

Als diese Studie dem Maurer Gemeinderat zur Genehmigung für die Entscheidungsfindung der Regierung bzw. des Landtags vorgelegt wurde, genehmigte sie dieser zwar mehrheitlich, aber die VU-Fraktion beantragte auch, dass eine öffentliche Informationsveranstaltung mit Diskussionsrunde zu diesem Thema durchgeführt wird, um das Stimmungsbild der Bevölkerung von Mauren – und insbesondere der Einwohnerinnen und Einwohner von Schaanwald – abzuholen.

Bei dieser öffentlichen Informationsveranstaltung konnten die Betroffenen ihre Meinung kundtun. Das Interesse war sehr gross, und wer am vergangenen Dienstag dabei war, konnte klar heraushören, dass der grösste Teil der Besucher die Verlegung der Vorarlbergerstrasse im Bereich Zuschg-Zentrum Schaanwald ablehnt. Konsequenterweise forderte dann auch die VU-Fraktion im Gemeinderat Mauren, dass sowohl die Regierung als auch der Landtag über dieses negative Stimmungsbild informiert werden.

Mich und meine Kolleginnen und Kollegen der Ortsgruppe Mauren-Schaanwald freut es, dass dem Volk – sozusagen in letzter Minute – zugehört wurde. Allerdings erschreckt es uns auch, wie viele personelle, zeitliche und finanzielle Ressourcen in die Beantwortung der Motion und in die Erstellung der Studie zur Zentrumsgestaltung Schaanwald mit Verlegung der Vorarlbergerstrasse gesteckt wurden. Dies hätte verhindert werden können, wenn die Motionäre zugehört hätten. Oder steckte etwa politisches Kalkül dahinter?

Den Frauen und Herren Abgeordneten möchten wir gerne folgendes Zitat von Bertold Brecht in die Landtagssitzung vom September mitgeben: «Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.» 

Christoph Gassner, Vorsitzender der VU-Ortsgruppe Mauren-Schaanwald