FBP und VU wollen Koalitionsarbeit mit neuem Regierungsmitglied fortsetzen

Nach dem Misstrauensvotum des Landtags gegenüber Regierungsrätin Aurelia Frick und der Abberufung durch Erbprinz Alois bekräftigen FBP und VU ihren Willen zu einer weiteren vertrauensvollen Zusammenarbeit auf der Basis des Koalitionsvertrags.

Der Koalitionsausschuss hatte am 18. Juni den Antrag der GPK für eine ausserordentliche Landtagssitzung begrüsst, um Regierungsrätin Aurelia Frick die Gelegenheit zu geben, vollständige Transparenz zu schaffen. Die Koalitionspartner tauschten sich auch im weiteren Verlauf des eskalierenden Konflikts zwischen Regierungsrätin Aurelia Frick und der GPK laufend aus. FBP und VU stehen weiterhin zum Koalitionsvertrag, worin sie sich zu einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit bekennen und für eine miteinander abgestimmte Politik verpflichten.

Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die FBP den Regierungschef und zwei Regierungsmitglieder stellt. Dazu bekennt sich die VU nach wie vor. Wie das FBP-Präsidium bereits am Dienstagabend mitgeteilt hat, soll der Prozess zur Findung einer geeigneten Kandidatin oder eines Kandidaten für das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur umgehend gestartet werden. Bereits im Herbst soll dem Landtag ein neues Regierungsmitglied zur Wahl vorgeschlagen werden. Beide Regierungsparteien bekräftigen, dass die Koalitionsarbeit in der Legislaturperiode 2017-2021 erfolgreich fortgeführt wird.

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