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30.04.2017 05:07:48
03. Juni 2015

Medienmitteilung der VU


Wahlrecht für Auslandliechtensteiner/innen

Bereits anlässlich der Postulatsbeantwortung „Stimm- und Wahlrecht für Auslandliechtensteiner“ gab die VU in ihrer Fraktionserklärung bekannt, dass ein eingeschränktes Stimm- und Wahlrecht für Auslandliechtensteiner auch im Interesse des Landes liegen könne und daher ein entsprechendes Modell durchaus diskutiert werden solle. Mit der sogenannten „potentiellen Betroffenheit“ mit der das Stimm- und Wahlrecht an die Voraussetzung eines vorgängigen mehrjährigen Wohnsitzes in Liechtenstein geknüpft und zeitlich befristet wäre, könnte eine ausgewogene Lösung gefunden werden.
Anlässlich einer Sitzung des Koalitionsausschusses vom Februar dieses Jahres, an welcher noch der Vorgänger des heutigen FBP-Präsidenten mit am Tisch sass, wurde das Stimm- und Wahlrecht für Auslandliechtensteiner auf Initiative der VU bereits thematisiert. Die Vertreter der FBP im Koalitionsausschuss gaben zu verstehen, dass die FBP dieses Thema nicht weiter verfolgen wolle. Die VU hat bei dieser Gelegenheit auch bereits informell darüber gesprochen, dass sie das Thema weiterzuverfolgen gedenke, was nicht auf Widerspruch gestossen ist. Ausserdem wurde das Thema später erneut durch den Regierungschef-Stellvertreter in der Regierung angesprochen und eine Weiterbearbeitung durch die VU wurde trotz anderer Haltung der FBP nicht als Problem gesehen. Damit ist schon seit einiger Zeit klar, dass sich die VU-Landtagsfraktion mit dieser Thematik befasst und mit einem parlamentarischen Vorstoss in dieser Sache zu rechnen sein musste. Eigentlich müsste sich die Überraschung bei der FBP somit in Grenzen halten. Einziges Überraschungsmoment ist vielleicht der Umstand, dass nun ein gemeinsamer Vorstoss der Landtagsfraktionen der Vaterländischen Union und der Freien Liste zustande gekommen ist. Aber auch, dass zu einem gemeinsamen Anliegen ein gemeinsamer Vorstoss erarbeitet werden kann, dürfte kaum Anlass zu ernstgemeinter Kritik sein. Die FBP wird sich so wenig wie die VU anmassen, den Abgeordneten des Koalitionspartners vorzuschreiben, ob und allenfalls mit wem gemeinsam parlamentarische Vorstösse zu unternehmen sind. Die VU steht aber selbstverständlich für diesbezügliche Gespräche mit dem Koalitionspartner zur Verfügung, sollten solche noch nötig sein.

Vaterländische Union, Vaduz Jakob Büchel, Parteipräsident


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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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