News
47
16.10.2018 16:12:16
31. August 2018

Einen wunden parteiinternen Nerv getroffen


In einer Stellungnahme attackierte die FBP-Landtagsfraktion den Parteisekretär, die VU und das «Liechtensteiner Vaterland» für ihre Berichterstattung in den Medien. Die Antwort des Parteipräsidenten fällt klar und deutlich aus.

Je heftiger eine Reaktion ausfällt, umso mehr könnte an einer kritisierten Aussage auch durchaus dran sein. Dies ist bei Wertungen von parteiinternen Vorgängen durch eine konkurrierende Partei oft keine Überraschung. Die gestern in den Landeszeitungen veröffentlichte Stellungnahme der FBP-Fraktion mit dem Titel «Diffamierende Angriffe haben in der Politik nichts verloren» deutet jedenfalls darauf hin, dass hier von VU-Parteisekretär Michael Winkler ein wunder parteiinterner FBP-Nerv offengelegt und in der Wortwahl allenfalls etwas zu deutlich getroffen worden ist.

In ihrem Beitrag verwehren sich die FBP-Abgeordneten geschlossen dagegen, dass die öffentliche Kritik des stellvertretenden FBP-Abgeordneten Alexander Batliner an den Reisespesen von Aussenministerin Aurelia Frick zu einem «internen Parteistreit hochstilisiert» werde. Diese Meinung wird sogar als «demokratiefeindlich» hingestellt. Verständlicherweise kann die FBP nach dem Parteiaustritt von Johannes Kaiser, der sich überhaupt nicht mehr mit Regierungschef Adrian Hasler verstand, kein neues Minenfeld mehr in den eigenen Reihen brauchen. So wird in der Stellungnahme nun so getan, als ob die öffentliche Demontage von Aussenministerin Aurelia Frick durch den stellvertretenden FBP-Abgeordneten Alexander Batliner ein völlig normaler und «von grossem Demokratieverständnis» getragener Vorgang in den eigenen FBP-Reihen darstelle.

Fakt ist, dass Alexander Batliner in seinem Blog dem Aussenministerium einen verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen hat. Fakt ist, dass Aurelia Frick sich durch den parteiinternen Angriff genötigt sah, am vergangenen Freitag gegenüber Radio L die Kritik von Alexander Batliner öffentlich als «Falschdarstellung» zu bezeichnen, da dieser nur die Hälfte der Fakten betrachte. Im Anschluss an die ausführlichen Erklärungen von Aurelia Frick zu ihren Reisespesen im Radio, bezeichnete Batliner diese zwar als «verständlich», liess aber den Vorwurf der «Falschdarstellung» nicht gelten. Dazu Batliner gegenüber Radio L: «Ich habe mich an die Fakten im Bericht und Antrag der Regierung gehalten. Und wenn dort nur die Hälfte drinnen steht, dann kann ich mich auch nicht auf die andere Hälfte stützen.» 

 

Aber dass diese «schmutzige Wäsche» nicht daheim in der FBP, sondern in einer der FBP schadenden Weise in der Öffentlichkeit gewaschen wurde, wie es Petra Matt im Radio-Interview mit Aurelia Frick ausdrückte, hat nach dezidierter Ansicht der FBP-Fraktion auf keinen Fall etwas mit einem «parteiinternen Streit» zu tun. Wer solches behauptet, vertritt nach den Vorstellungen der FBP eine «demokratiefeindliche» Meinung. Nach Ansicht der VU sehen konfliktfreie parteiinterne Verhältnisse jedenfalls anders aus.

 

Weiter verurteilt die FBP-Fraktion «diffamierende persönliche Angriffe», die einer «anständigen Diskussionskultur» zuwiderlaufen. Dass die FBP künftig gewillt ist, ihre Energie zum Wohle des Landes in die inhaltliche politische Auseinandersetzung einzusetzen, wird von der VU sehr gerne zur Kenntnis genommen. Dann spricht die FBP einzelnen VU-Exponenten auch nicht mehr in despektierlicher Weise die Finanzkompetenz ab, weil sie das VU-Bürgerpaket mitlanciert haben? Und dann ist die VU auch nicht mehr «staatsschädigend», weil sie mit ihrem Bürgerpaket auch in die Menschen investieren will? Die Botschaft hört die VU wohl, nur... …



Zurück  
 
Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
Bitte Ausfüllen
CAPTCHA-Bild
Bitte geben Sie den Code ein.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder.
*Pflichtfeld