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20.07.2018 01:26:39
05. Mai 2018

VU steht für Enkeltauglichkeit


Regierungschef Adrian Hasler äusserte sich in einem offenen Brief verfrüht kritisch zum Bürgerpaket der VU. Die Union will dem Regierungschef damit in den sinnvollen Gestaltungsmodus verhelfen.

Der Regierungschef durfte die Öffentlichkeit über ein sehr erfreuliches Jahresergebnis 2017 informieren. Das Ergebnis schloss mit einem Gewinn von 170 Mio. Franken ab. 1.8 Milliarden befinden sich nun im verwalteten Finanzvermögen Liechtensteins. Die harsche Reaktion von Adrian Hasler auf mögliche und offen formulierte politische Vorstösse, die der liechtensteinischen Bevölkerung zukunftsorientierte Antworten auf die brennenden sozialen und gesellschaftlichen Fragen liefern sollen, war inhaltlich und in der Wortwahl höchst bedenklich.

Haltlose Unterstellungen

Aussagen wie «die VU hat ein Bürgerpaket mit einem Strauss von erheblichen neuen jährlichen Ausgaben angekündigt» sind aus der Luft gegriffen. Lediglich ein einziger Punkt beinhaltet einen Vorschlag zur Erhöhung des AHV-Staatsbeitrages zur nachhaltigen Absicherung der AHV-Rente unserer Bevölkerung. Weiter heisst es, die VU wolle Massnahmen aus den Sparpaketen, «welche massgeblich zur Sanierung des Staatshaushaltes beigetragen hätten, wieder Rückgängig machen». Das ist unwahr! Wo bitte ist das ausgeführt?
Kurzum fällt Hasler das Fazit: «das Bürgerpaket ist nicht enkeltauglich»! Weitere markige Worte wie «billiger Populismus», «Einzug des finanzpolitischen Schlendrians», «fehlende Finanzkompetenz in den Reihen der VU», «leichtfertiger Umgang mit den Staatsfinanzen» oder «langfristige Stabilität opfern», runden den offenen Brief des Regierungschefs in einer unangemessenen Art und Weise entsprechend ab.

VU: Gestalten statt verwalten!

Sehr geehrter Herr Regierungschef, Führungsstil wird nicht nur am Nettovermögen und am Finanzergebnis gemessen, sondern auch im Umgang mit den Menschen – insbesondere auch mit den Schwächeren in der Gesellschaft. Führungsstil lässt sich auch im Umgang mit dem Koalitionspartner erkennen. Im Interview im gestrigen «Volksblatt» rudert Hasler zwar zurück, malt aber weiterhin schwarz. Er vermittelt, dass «bei den Bürgern nun nicht mehr gespart» werde und verweist darauf, dass ein schlechtes Jahr an der Börse verbunden mit einer Rezession Steuererhöhungen bewirken würde. Schwarzmalerei vom Regierungschef persönlich!

Noch nicht aus dem Sparmodus

Die Fehlkalkulation im Finanzergebnis von über 180 Millionen zeugen auch nicht von einer hohen Budgetsicherheit. Oder war hier Absicht im Spiel? Die guten Wirtschaftsprognosen waren zum Zeitpunkt der Budgetierung ja bekannt und jeder Laie hätte aufgrund der Staatsreserven und der Renditen an den Börsen ein starkes Ergebnis in diesem Ausmass prognostizieren können. Wollen die Bürger weiter «arm gerechnet» werden? Offenbar ist der Regierungschef vom mehrjährigen Sparmodus noch nicht in den Gestaltungsmodus gelangt.

Die Fraktion der Vaterländischen Union hat bereits in diesen Modus gewechselt und will einen massgeblichen Beitrag für die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft, für die Lebensqualität der Menschen und mit einem verantwortlichen Blick auf das Ergebnis der Landesrechnung leisten. Mit Augenmass und Treffsicherheit wird die VU damit ihrer staatspolitischen Verantwortung nachkommen und den Menschen im Land enkeltaugliche Lösungen präsentieren.



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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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