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22.10.2018 19:07:26
22. September 2018

Zu wenig, zu spät


Ein Kommentar von VU-Parteisekretär Michael Winkler zur «Reise-Posse» der Regierung.

Ist das das Ende der Posse rund um die Reisen der Aussenministerin? Am Dienstag ergriff Regierungschef Adrian Hasler endlich das Wort. «Ich möchte festhalten, dass wir die Kosten für die Reisen nach Luxemburg und New York über das Reisespesenkonto der Regierung abrechnen», zitiert ihn das «Liechtensteiner Vaterland».

Bereits am 12. Juli – also vor gut zwei Monaten – brachte selbige Tageszeitung den Mehrbedarf zur Sprache. Im Vorfeld der Landtags-sitzung kam «friendly fire» des Stellvertretenden Abgeordneten der FBP, Alexander Batliner, der das Aussenministerium hart attackierte («Bei verantwortungsvoller Verwendung dieser gesprochenen Gelder und beim Verzicht auf gewisse nicht dringliche Auslandsreisen hätte dieser Nachtragskredit verhindert werden können.»). Die Diskussion im Landtag vor zwei Wochen ergab dann die Notwendigkeit, dass die Regierungsmitglieder solche Themen besser untereinander absprechen sollten, bevor sie den Steuerzahler bzw. den Landtag zur Kasse bitten. Zugegeben: 80 000 Franken sind – gemessen an anderen Regierungsgeschäften – nicht viel Geld. Dennoch ist das Budget da, um eingehalten zu werden. Und viele Menschen in Liechtenstein wären froh, sie würden im Jahr so viel verdienen. Der Landtag sagte also folgerichtig Nein zum Nachtragskredit.


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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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