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20.07.2018 16:46:08
07. Juli 2018

Potenziale besser nutzen


Kommentar von Parteisekretär Michael Winkler

Fiskalische Äquivalenz, heisst es in der Fachsprache. Und wenn man dem sagt: «Wer zahlt, befiehlt», ist einem auch klar, was gemeint ist. Denn trotz wichtigen Schritten, dieses Prinzip auch zwischen Land und Gemeinden durchzusetzen, haben Regierung und Gemeinden hier noch Hausaufgaben. Wenn man nämlich schon viele Millionen ausgibt, möchte man auch bestimmen, was damit wie gemacht wird. Das ist derzeit zum Beispiel in der Bildung und der sozialen Wohlfahrt noch nicht uneingeschränkt der Fall. 

Eine Arbeitsgruppe befasst sich aktuell mit dem Thema, wobei in einer Interpellationsbeantwortung des Regierungschefs nicht wirklich eine grosse Lust herauszulesen war, die Dinge anzupacken. Auch beim Thema Finanzausgleich, der grosses Optimierungspotenzial birgt, scheint man hier, Beton anrühren zu wollen. Doch eines ist klar: Man muss sich auch als öffentliche Hand stets und regelmässig hinterfragen, ob man alles richtig und effizient genug handhabt. Und gerade, wenn man auf die stets wachsenden Reserven einiger Gemeinden schaut, fragt man sich in Zeiten der Negativzinspolitik, ob dieses System noch zeitgemäss ist oder ob man der Bürgerin und dem Bürger attraktivere Modelle bietet, wie man mit deren Geld umgeht. Klar, es geht dem Land und den Gemeinden im Grossen und Ganzen gut – doch die Entwicklungen sind rasant und Optimierungspotenzial gibt es immer. Dem sollte man auf die Spur gehen, anstatt Beton anzurühren und sich auf den Lorbeeren der Vorgänger auszuruhen.



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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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