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16.10.2018 16:00:57
31. August 2018

Prämienverbilligung zielgerichtet ausdehnen


Die Zahl derjenigen, die sich die Krankenkassenprämien nicht mehr leisten können, steigt. Die VU geht der Frage nach, welche Kosten eine Ausweitung der Prämienverbilligung nach sich ziehen würde.

von Günther Fritz

 

Es geht nicht allen in Liechtenstein wirklich gut. Gerade im unteren Einkommenssegment haben viele Menschen Mühe, die Krankenkassenprämien zu bezahlen. Aufgrund der knappen finanziellen Ressourcen ist es ihnen nur erschwert möglich, an der Gesellschaft teilzunehmen, da Kontakte mit anderen meist auch einen finanziellen Zusatzaufwand bedeuten.

Lohngrenzen anheben

Um jedoch treffsicher die einkommensschwachen Versicherten, die es wirklich brauchen, noch stärker entlasten zu können, muss nach Ansicht der VU an den Stellschrauben des Prämienverbilligungssystems gedreht werden. Deshalb hat die VU-Fraktion eine Interpellation zur Prämienverbilligung eingereicht, welche kommende Woche an die Regierung überwiesen wird. Hauptziel dieser Interpellation ist es, verschiedene Varianten durch die Regierung prüfen zu lassen. Ausgangsbasis dieser Varianten ist das geltende KVG. Hier werden die Lohngrenzen und Subventionssätze wie folgt definiert:
- Bei einem Erwerb bis 30‘000 Franken: 60 Prozent des Prämienanteils und 40 Prozent der Kostenbeteiligung des Versicherten.
- Bei einem Erwerb von 30‘001 bis 45‘000 Franken: 40 Prozent des Prämienanteils und 30 Prozent der Kostenbeteiligung des Versicherten.
- Bei Ehegatten erhöhen sich die Erwerbsgrenzen um 12‘000 Franken.

Zuerst finanzielle Folgen prüfen

Bei ihren Varianten hat die VU unterschiedliche Einkommensgrenzen und Subventionssätze für den Prämienanteil und für die Kostenbeteiligung festgelegt. Die VU-Fraktion ist gespannt auf die Interpellationsbeantwortung. Wenn diese dann vorliegt, kann aufgrund von Fakten und Zahlen beurteilt werden, welche Variante sowohl finanzpolitisch verantwortbar als auch sozialpolitisch vernünftig ist.
Dann kann die VU das Ergebnis der Erkenntnisse allenfalls in einen neuen, für die Regierung verbindlichen parlamentarischen Vorstoss kleiden.



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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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