News
12
19.09.2018 05:13:23
07. September 2018

Ein guter Tag für Liechtenstein


Am Mittwoch hat der Landtag bewiesen, dass Gestalten sehr wohl möglich ist. Mit der Überweisung des Postulats «Zeitvorsorge» und dem 14:11-Votum für die Tour de Ski wird nun mehr möglich.

Nach tristen Zeiten des Sparens und Verhinderns läutete der Landtag in der aktuellen Session eine Wende ein. Sowohl das VU-Postulat zur «Zeitvorsorge» als auch der Verpflichtungskredit zur Tour de Ski wurden befürwortet. Besonders erfreulich, dass der innovative Ansatz der «Zeitvorsorge» 19 Stimmen aus allen Fraktionen und Nichtfraktionen erhielt. Von der FBP stimmten nur Susanne Eberle-Strub und Daniel Seger dafür. Nun ist das Gesellschaftsministerum angehalten zu prüfen, ob und wie Freiwilligenarbeit mit Zeitgutschriften honoriert werden kann, um nicht-monetäre Anreize im Bereich der Pflege und Betreuung von älteren Menschen und Kindern zu schaffen. Ein «schwarzer Block» aus sechs FBP-Abgeordneten sprach sich gegen diesen VU-Vorstoss aus, der von allen Oppositionsmitgliedern zum Teils sogar offensiv befürwortet wurde.

Für Gemeinschaftssinn

Freuen durfte sich auch das sportliche Liechtenstein. Mit 14 Stimmen befürworteten die Abgeordneten den Verpflichtungskredit für die zwei Durchführungen der Tour de Ski. Hier waren die Meinungen über den Bericht und Antrag von Sportminister Daniel Risch geteilt. «Es ist für mich eine Grundsatzentscheidung, ob wir es in Liechtenstein überhaupt wieder einmal schaffen, gemeinsam ein Projekt auf die Beine zu stellen, oder ob wir künftig ständig jede konstruktive Bemühung im Keim ersticken», erklärte Frank Konrad von der VU. «Dass manche Leute negative Stimmung gegen Projekte verbreiten, ohne sich mit den Fakten vertraut zu machen, ist eine Unsitte geworden.» Die Tour de Ski Etappe habe das Potential dazu, ein von Gemeinschaftssinn getragenes Ereignis mit grosser Aussenwirkung zu werden, «auf das wir stolz sein können», meinte Christoph Wenaweser. «Kann denn das so schlecht sein für unser Land?» Am Ende waren es sieben der acht VU- und vier FBP-Mandatare sowie Johannes Kaiser, Thomas Rehak und Thomas Lageder, welche das Event ermöglichen wollten.

Reisefreudigkeit gebremst

Ebenfalls 14 Stimmen – allerdings gegen einen Regierungsantrag – gab es beim Nachtragskredit über 80 000 Franken für die Reisetätigkeit der Regierung. Der Rekrutierungsnachtrag von 100 000 Franken wurde mit 20 Stimmen angenommen, nachdem 13 Abgeordnete einem Antrag von Frank Konrad folgten, die Positionen zu splitten.
Die Regierung muss künftig das Reisebudget besser unter sich aufteilen oder auf Reisen verzichten. «In vielen anderen Bereichen tut man sich mit dem Hinweis auf das weiterhin erforderliche Masshalten schwer mit zusätzlichen Ausgaben. Bei den Reisespesen der Regierung tut man sich mit einer anvisierten Budgetüberschreitung von zwölf Prozent offensichtlich leichter», äusserte sich auch Christoph Wenaweser kritisch, der letztlich dem Antrag, genauso wie Manfred Kaufmann, dennoch zustimmte.
Die Mehrheiten im Landtag lassen zumindest die Hoffnung aufkeimen, dass der Landtag willens ist, sich nach der Sanierung der Staatskasse wieder vermehrt Themen zu widmen, die unmittelbar den Menschen im Land und dem Gemeinsinn dienen. (mw)



Zurück  
 
Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
Bitte Ausfüllen
CAPTCHA-Bild
Bitte geben Sie den Code ein.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder.
*Pflichtfeld