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20.11.2017 01:39:43
28. März 2017

VU will sich schärferes Profil geben


VU-Parteitag in Schaan

Erschienen im Liechtensteiner Vaterland vom 28.März 2017 (Bericht von Desirée Vogt)

Der Koalitionsvertrag ist genehmigt und personelle Weichenstellungen für die kommende Legislatur sind vorgenommen. Das bedeutet ein klares Ja zur Zusammenarbeit mit der FBP. Und doch will man sich künftig klarer von ihr unterscheiden.

Gestern wurden wichtige Weichen für die kommenden vier Jahre der Vaterländischen Union gestellt. Die Parteigänger wollen den mit der FBP ausgehandelten Koalitionsvertrag. Und sie wollen, dass Daniel Risch und Dominique Gantenbein die liberalen, sozialen und menschlichen Werte der Partei in der Regierung und damit in Liechtenstein vertreten. Doch die VU hat sich ein weiteres wichtiges Ziel vorgenommen: Sich selbst ein schärferes Profil geben. In der Regierung am gleichen Strick mit der FBP ziehen, sich aber künftig dennoch klarer von ihr unterscheiden.

Spielraum für die. Landtagsfraktion
Parteipräsident Günther Fritz blickte auf die Landtagswahlen vom 5. Februar zurück und beschönigte nichts: Das Wahlziel wurde nicht erreicht. Zwar habe die VU nicht verloren und sogar 0,2 Prozent gegenüber 2013 dazugewonnen. Die FBP habe aber leider nicht so viel verloren, dass es für die VU gereicht hätte. «Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sich bei einem Mehrheitswechsel tatsächlich etwas zum Besseren für die Bevölkerung ändern würde. Unser ist leider zu wenig angekommen!», ist der Parteipräsident enttäuscht. Genau deshalbmüssedieVUauchinZukunft verstärkt daran arbeiten, sich ein schärferes Profil zu geben. «Können wir uns als die Mitte-Partei in der liechtensteinischen Parteienlandschaft in den kommenden vier Jahren in der grossen Koalition mehr Profil erarbeiten? Ich möchte diese Frage mit einem klaren Ja beantworten.» Ein schärferes Profil könne man nicht nur in der Opposition erreichen, sondern auch als Ko- alitionspartner. Dabei dürften die Wähler selbstverständlich erwarten, dass die VU und die FBP in der Regierung am gleichen Strick ziehen und die Spielregeln der Kollegialregierung eingehalten würden. Aber: «Die Kollegialregierung ist das eine, die Arbeit der Landtagsfraktion das andere.» Günther Fritz ist fest davon überzeugt, dass die Landtagsfraktion mit der neuen Fraktionssprecherin Violanda Lanter-Koller und der Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz an der Spitze es schaffen wird, der Partei auf der Basis ihrer Werte «liberal, sozial und menschlich» klare Konturen zu verleihen. So sei im Koalitionsvertrag auch ganz bewusst festgehalten worden, dass die verfassungsmässige Entscheidungsfreiheit der Landtagsabgeordneten respektiert werde. "Unsere Landtagsfraktion wird also genug Spielraum haben, um bei den anstehenden Problemstellungen in der kommenden Legislaturperiode mit überzeugenden Ideen und sachpolitisch bestechenden Argumenten zu punkten."


Neue Kräfteverhältnisse spiegeln sich wider

Sechs Sitzungen und rund 18 Stunden lang hat es gedauert, bis der Koalitionsvertrag, der gestern vorgestellt wurde, im Detail stand. Günther Fritz bedankte sich bei der Verhandlungsdelegation, bestehend aus Daniel Risch, Violanda Lanter-Koller, Christoph Wenaweser, Thomas Vogt sowie Daniela Wellenzohn-Erne und dem Parteipräsidenten selbst. Er habe die Delegation als äusserst nervenstark und strategisch klug vorgehend erlebt.
Für die VU sei klar gewesen: Die Ausgangssituation ist eine andere als vor vier Jahren. Der Unterscheid zur FBP betrage heute nämlich nur noch 1,5 Prozent der Parteistimmen- im Jahr 2013 seien es noch 6,5 Prozent gewesen. «Vor diesem Hintergrund haben wir von Anfang an kommuniziert, dass es in den Verhandlungen nur unser Ziel sein kann, gemeinsam einen Vertrag zu erarbeiten, der die neuen Kräfteverhältnisse widerspiegelt. Und das ist uns unserer Meinung nach schliesslich auch gelungen.» Das angestrebte Plus im Vergleich zum Koalitionsvertrag 2013 bis 2017 sei klar erreicht worden.


Förderung von Frauen aktive Gleichstellungspolitik

Davon konnten sich die Besucher des Parteitags anschliessend selbst überzeugen, als VU-Fraktionssprecherin Violanda Lanter-Koller und der designierte Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch auf die Inhalte des Koalitionsvertrags eingingen.
VU und FBP verpflichten sich demnach, den Wählerauftrag in vertrauensvoller und konstruktiver Zusammenarbeit zu erfüllen, indem die Koalitonspartner im Sinne der Kontinuität Bewährtes fortsetzen und gleichzeitig durch eine miteinander abgestimmte Politik neue Chancen eröffnen. «Ziel der Koalition ist es, die Zukunft des Landes vorausschauend zu gestalten und die gemeinsam festgelegten Inhalte des Koalitonsprogramms umzusetzen», heisst es im Vertrag. Erfreulich ist, dass insbesondere der Förderung von Frauen in Politik und öffentlichen Ämtern im Sinne einer aktiven Gleichstellungspolitik hohe Beachtung geschenkt werden soll. So ist es auch ein klares Ziel der Koalitonspartner, die Finanzierung in der ausserhäuslichen Kinderbetreuung und den Abbau von bestehenden Ungleichbehandlungen zu optimieren. Ausserdem soll eine flexible Ausgestaltung des Kindergeldes geprüft werden, um Eltern in der ersten Lebensphase des Kindes nach Wunsch zu ermöglichen, die massgebliche Betreuung selbst zu gewährleisten.



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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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