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20.09.2018 12:43:47
19. Mai 2018

«Weisses Rauschen» auf 1FLTV


Vergangene Woche sorgte auf 1FLTV das Interview mit Freie Liste Co-Chef Pepo Frick für grosse Verwunderung. Mit verdrehten Tatsachen ritt er diverse substanzlose Angriffe auf die VU.

von Michael Winkler, Parteisekretär

 

Es war nicht nur die wenig «berauschende» Tonqualität, die das Interview von Pepo Frick störte. Auch die mangelnde Qualität der Vorwürfe, mit der er im Gespräch mit Karlheinz Ospelt  die VU eindeckte, war befremdlich. Ausgerechnet der langgediente Polit-Fuchs bediente sich billigster sozialistischer Propagandamittel und verdrehte viele Tatsachen und streute damit falsche Informationen, die es richtig zu stellen gilt.  

 

VU rettete die 13. AHV-Rente

 

Die üblichen Forderungen der Freien Liste, die Steuern zu erhöhen, durften natürlich nicht fehlen. Mit den elf Millionen aus dem Betriebsergebnis könne man keine grossen Investitionen tätigen. Zwar meinte der Co-Präsident der Freien Liste 10 Minuten später, dass man das Finanzergebnis von 160 Millionen Franken doch für Zukunfts-Investitionen nützen könne, blieb hier aber wage. Besonders bösartig wurde Frick, als er die VU mit dem Bürgerpaket einer «Mogelpackung» bezichtigte und behauptete, dass sich die Union «Acht Jahre lang dafür einsetzte, den AHV-Staatsbeitrag zu kürzen». Offenbar hat Frick die Landtagssitzung am 12. Mai 2016 verpasst, als es um die Reform der AHV ging. Richtig ist, dass die VU mit koalitionär notwendigen drei Stimmen dafür sorgte, dass die AHV weiterhin eine gesetzliche Grundlage hat. Ansonsten hätte es keinen Staatsbeitrag mehr gegeben. Richtig ist aber auch, dass die VU zum einen dafür gesorgt hat, dass die von Gesellschaftsminister Pedrazzini geplante Streichung der 13. AHV-Rente bereits in der Vernehmlassung aus der Vorlage geflogen ist. Ausserdem wollte die VU einen anderen Vorschlag im Gesetz verankern, der die finanzielle Verantwortung des Staates an der AHV ans Umlagedefizit koppelt. Damit wären auf lange Sicht die Renten gesichert. Allerdings sorgte der «Schwarze Block» der FBP mit Assistenz der DU-Abgeordneten Elkuch, Hasler und Quaderer dafür, dass dieser Antrag von Christoph Wenaweser mit 12 Ja-Stimmen knapp scheiterte. Es ist damit keine 180°-Wende der VU – wie Pepo Frick behauptete – wenn sie jetzt fordert, dass sich der Staat wieder vermehrt und vor allem zielsicher um unser wichtigstes Sozialwerk kümmert. Das ist seit jeher ein Anliegen der VU. 

 

Staatlicher Zwang in Weiss

 

Im weiteren Verlauf des Interviews sorgte Frick dann – wie sein Kollege von der FBP, Daniel Oehry – dafür, dass der Zuseher ein falsches Bild von der Verkehrspolitik bekommt. Demnach müsste Liechtenstein jetzt möglichst viele Alleingänge unternehmen, um Verkehrslösungen herbeizuführen. Dabei müsste es Frick besser wissen, dass gerade Insellösungen in der Verkehrspolitik nicht zum Ziel führen. Doch offenbar war ihm danach, die Bemühungen von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch, der derzeit mit dem Mobilitätskonzept 2030 beschäftigt ist und sich mit Wien bereits über Fortschritte im Verkehrsbereich austauschte, in ein schlechtes Licht zu rücken. Konstruktive Opposition sieht wahrlich anders aus. 

 

Fazit: Ausser zahlreicher staatlicher Zwangsmassnahmen, um dem Bürger das Geld aus der Tasche zu ziehen und ihm die Verkehrsmittelwahl vorzuschreiben, bot Pepo Frick einmal mehr keine Lösungen an. Die VU wird sich jedenfalls durch solch Weisses Rauschen nicht von ihrem Weg abbringen lassen: Mehr staatliches Engagement bei der AHV wird ein Teil des Bürgerpakets sein – und in Sachen Verkehrspolitik wird Daniel Risch realitätsbezogene und mit den Nachbarländern abgestimmte sowie mehrheitsfähige Lösungen auf den Tisch legen. 


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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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