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18.08.2018 07:11:01
09. Juni 2018

Zeit für ein Bürgerpaket


In der Debatte zur Landesrechnung wurde die Notwendigkeit und die Machbarkeit des Bürgerpakets deutlich sichtbar. In Sachen Finanzkompetenz lohnt sich auch ein Blick in die Geschichte.

«Vor einem Jahr wurde ich noch gerne zu meinen Ansichten zu den Finanzen zitiert, da sie der Meinung des Regierungschefs entsprachen», so Wenaweser. Heute ist es so, dass Regierungschef Adrian Hasler der VU nach der Ankündigung des Bürgerpakets pauschal die Finanzkompetenz absprach. Die Absicht, mit ihrem Bürgerpaket die Bevölkerung am Erfolg der Staatskasse zu beteiligen, sorgte beim schwarzen Regierungschef für einen roten Kopf. Die implizite Behauptung, dass die Bürgerpartei die Finanzkompetenz für sich alleine gepachtet hat, wusste Rainer Beck eindrücklich zu entzaubern.

Sanierung unter VU-Führung

Der gelernte Buchhalter, ehemalige Gemeindekassier, ehemalige Leiter der Landeskasse und aktuelle Vorsteher von Planken rechnete vor, dass in den Jahren 2001 bis 2009 unter der Führung der FBP die Staatsausgaben in der Laufenden Rechnung von 732 Millionen Franken auf 1,061 Milliarden (!) Franken gestiegen sind. Das ist eine Zunahme um 329 Millionen Franken oder 45 Prozent. Daraufhin wurde die Sanierung unter der Ägide der VU notwendig.

«Des Weiteren möchte ich darauf hinweisen, dass unter der Führung der VU die Massnahmenpakete eins und zwei zur Sanierung des Staatshaushaltes aufgegleist und umgesetzt wurden. Da stellt sich dann wohl die berechtigte Frage, wer denn nun über die notwendige Finanzkompetenz bezüglich des Staatshaushalts verfügt», fragte der Plankner rhetorisch. Er verwies auf die grosse Differenz zwischen Budgetierung und effektiver Rechnung. Die Differenz 2017 beträgt rund 180 Millionen Und auch im Vorjahr lag die positive Differenz bei 106 Millionen. «Das heisst, dass allein in den letzten beiden Jahren die Erfolgsrechnungen um annähernd 300 Millionen Franken besser abgeschnitten haben, als geplant. Diese Feststellung, dass die effektiven Zahlen gegenüber den Planzahlen wesentlich besser sind, gilt auch für die weiteren Vorjahre. Darunter leidet die Glaubwürdigkeit der Budgetierung», so Beck, der in seinem Schlusswort das Bürgerpaket verteidigte. «Wir sollten uns über die guten Ergebnisse der Landesrechnung der letzten Jahre freuen und auch die Bevölkerung mit Mass und Ziel daran teilhaben lassen. Mit dem Bürgerpaket könnten die ersten Schritte dazu gemacht werden.» Ins gleiche Horn stiess Christoph Wenaweser. Er betonte in seinem Votum, dass sich die VU weiterhin einem gesunden Staatshaushalt verpflichte. Für Wenaweser ist es aber klar, dass man nach den Sparpaketen auch dem Bürger etwas zurückgeben darf. «Der Staat sollte nicht mehr einnehmen, als er für die Erfüllung seiner Aufgaben benötigt.» (Michael Winkler)



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Die Vaterländische Union (VU) ist eine Partei im Fürstentum Liechtenstein. Die Wurzeln der VU gehen auf die 1918 gegründete, christlich-sozial ausgerichtete Liechtensteiner Volkspartei zurück. Die VU war der Motor für grundlegende politische und soziale Reformen in Liechtenstein im frühen 20. Jahrhundert und verstand sich als Arbeiterpartei, die sich für mehr demokratische Volksrechte, soziale Sicherheit, Solidarität in der Gesellschaft und auch eine starke, differenzierte Wirtschaft einsetzte und sich immer noch für diese Werte einsetzt. Die Mitgliedschaft kann von jedem Einwohner/jeder Einwohnerin Liechtensteins, der/die das 16.Altersjahr erfüllt hat, durch Erklärung erworben werden.
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